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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht Rheinland-PfalzUrteil vom 25.02.2005, Aktenzeichen: 10 A 11919/04.OVG 

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 10 A 11919/04.OVG

Urteil vom 25.02.2005


Leitsatz:Zu den Voraussetzungen, unter denen ein Sanitätsoffizier, der sich freiwillig zum Dienst in der Bundeswehr verpflichtet hat, aus dem Dienstverhältnis entlassen werden kann, weil das Verbleiben in der Bundeswehr für ihn mit Blick auf einen von ihm gestellten KDV-Antrag eine besondere Härte darstellt (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 22. August 1994, Buchholz 448.6 § 13 KDVG Nr. 17).
Rechtsgebiete:GG, SG
Vorschriften:§ GG Art. 4 Abs. 3 S. 1, § GG Art. 12 a Abs. 2 S. 3, § 55 Abs. 3 SG
Stichworte:Soldat auf Zeit, Entlassung auf Antrag, Sanitätsoffizier, Sanitätsdienst, waffenloser Dienst, KDV-Antrag, besondere Härte, persönliche Härte, Gewissenszwang, Gewissenskonflikt, KDV
Verfahrensgang:VG Koblenz 2 K 1599/04.KO vom 09.09.2004

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Zu den Voraussetzungen, unter denen ein Sanitätsoffizier, der sich freiwillig zum Dienst in der Bundeswehr verpflichtet hat, aus dem Dienstverhältnis entlassen werden kann, weil das Verbleiben in der Bundeswehr für ihn mit Blick auf einen von ihm gestellten KDV-Antrag eine besondere Härte darstellt (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 22. August 1994, Buchholz 448.6 § 13 KDVG Nr. 17).

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