OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 8 A 10310/08.OVG

Urteil vom 02.07.2008


Leitsatz:Ein aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf auch aus Schaumwein/Sekt hergestellt werden. Schaumwein (Sekt) stellt "Wein" im Sinne von Art. 2 Abs. 1 c der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 dar.
Rechtsgebiete:WeinG, VO (EWG) Nr. 1601/9, VO (EWG) NR. 822/87, VO (EG) Nr. 1493/99
Vorschriften:§ 25 WeinG, § 25 Abs. 2 WeinG, § 25 Abs. 2 Nr. 1 WeinG, § VO (EWG) Nr. 1601/91, § VO (EWG) NR. 822/87, § VO (EG) Nr. 1493/99
Stichworte:Aroma, aromatisiertes Getränkt, weinhaltiger Cocktail, aromatisierter weinhaltiger Cocktail, Wein, Schaumwein, Sekt, Orange, Orangennektar, Irreführung, elegant, Spezialität, Mousseux, Verkehrsbezeichnung, Bezeichnung, Aufmachung, Sektflasche
Verfahrensgang:VG Trier, 5 K 938/07.TR vom 13.02.2008

Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehen

Bitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:

30 - Ei,,ns =




Weitere Entscheidungen vom OVG-RHEINLAND-PFALZ

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 2 B 10613/08.OVG vom 26.06.2008

Das Land Rheinland-Pfalz ist berechtigt, den Zugang von Schülern, die nach rheinland-pfälzischem Landesrecht der Schulpflicht unterliegen, zu öffentlichen Schulen ausschließlich auf Landeskinder zu beschränken.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 10 A 11319/07.OVG vom 13.06.2008

Der Träger der Straßenbaulast ist berechtigt, eine im privaten Eigentum eines Anliegers stehende Stützmauer zu sanieren und zu diesem Zweck dessen Grundstückszufahrt zu benutzen.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 6 C 10255/08.OVG vom 10.06.2008

Ein Verteilungsmaßstab zur Erhebung wiederkehrender Beiträge nach § 10a KAG, der das Nutzungsmaß unter Berücksichtigung der Bebaubarkeit mit Vollgeschossen bestimmt, muss regelmäßig (auch) zwischen ein- und zweigeschossig bebaubaren Grundstücken sowie danach unterscheiden, ob lediglich Stellplätze bzw. Garagen errichtet werden dürfen oder das Grundstück nur gewerblich nutzbar ist, aber nicht bebaut werden darf. Eine nicht hinreichend differenzierende Maßstabsregelung ist nicht zu beanstanden, wenn die zu Beiträgen zu veranlagenden Grundstücke mit geringerer Nutzbarkeit nicht mehr als 10 v. H. ausmachen (im Anschluss an OVG RP, 12 A 11979/00.OVG, AS 29, 97, ESOVGRP; 6 A 10938/05.OVG, ESOVGRP).

Grundstücke im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet, die gleichzeitig innerhalb der einheitlichen öffentlichen Einrichtung sämtlicher zum Anbau bestimmter Verkehrsanlagen i. S. d. § 10a Abs. 1 KAG liegen, werden grundsätzlich zu wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Straßen außerhalb des Sanierungsgebiets veranlagt, zumal vom Gesetzgeber die rechtliche Grundlage für ihre Verschonung in § 10a Abs. 5 KAG geschaffen wurde.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.