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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht Rheinland-PfalzBeschluss vom 28.10.2005, Aktenzeichen: 8 B 11345/05.OVG 

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 8 B 11345/05.OVG

Beschluss vom 28.10.2005


Leitsatz:1. Ein privat betriebenes Krematorium ist in einem Industriegebiet genehmigungsfähig.

2. Die grundsätzlich umfassende Prüfungs- und Sachentscheidungskompetenz der Bauaufsichtsbehörde ist eingeschränkt, sofern die Entscheidung über die Vereinbarkeit des Vorhabens mit sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften einer anderen Behörde obliegt.

3. Zur sog. Schlusspunkttheorie im rheinland-pfälzischen Baugenehmigungsrecht.
Rechtsgebiete:BauGB, BauNVO, BestG
Vorschriften:§ 34 BauGB, § 34 Abs. 1 BauGB, § 34 Abs. 2 BauGB, § 35 BauGB, § 35 Abs. 3 BauGB, § 9 BauNVO, § 9 Abs. 2 BauNVO, § 9 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO, § 9 Abs. 3 BauNVO, § 9 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO, § 15 BauNVO, § 15 Abs. 1 BauNVO, § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO, § 8 BestG, § 8 Abs. 1 BestG, § 8 Abs. 4 BestG, § 16 BestG, § 16 Abs. 2 BestG, § 16 Abs. 3 BestG
Stichworte:Baurecht, Bestattungsrecht, Krematorium, Einäscherungsanlage, privater Träger, private Trägerschaft, Industriegebiet, Gewerbegebiet, Rücksichtnahme, Rücksichtnahmegebot, Gebot der Rücksichtnahme, Bestattung, Bestattungskultur, Würde des Toten
Verfahrensgang:VG Trier 5 L 835/05.TR vom 30.08.2005

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1. Ein privat betriebenes Krematorium ist in einem Industriegebiet genehmigungsfähig.

2. Die grundsätzlich umfassende Prüfungs- und Sachentscheidungskompetenz der Bauaufsichtsbehörde ist eingeschränkt, sofern die Entscheidung über die Vereinbarkeit des Vorhabens mit sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften einer anderen Behörde obliegt.

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