Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht Rheinland-PfalzBeschluss vom 16.06.2003, Aktenzeichen: 10 A 10682/03.OVG 

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 10 A 10682/03.OVG

Beschluss vom 16.06.2003


Leitsatz:Auch die einfache, in vorgegebenen Bahnen zu verrichtende Tätigkeit eines Amtsboten der Besoldungsgruppe A 4 kann mit einem einheitlichen, in einer großen Verwaltung generell verwendeten, Beurteilungsbogen sachgerecht dienstlich beurteilt werden.
Rechtsgebiete:BLV, Beurteilungsbestimmungen
Vorschriften:§ 40 BLV, § 41 BLV, § Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung der Beamten und Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Beurteilungsbestimmungen) vom 15. August 1996 (VMBl. S. 338)
Stichworte:Dienstliche Beurteilung, Bote, Amtsbote, einfache Tätigkeit, Beurteilungsbogen, Formular, Beurteilungsmerkmale, Einzelmerkmale, Abstufung, Differenzierung, Gewichtung
Verfahrensgang:VerwG Koblenz 9 K 2436/02.KO

Volltext

Um den Volltext vom OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss vom 16.06.2003, Aktenzeichen: 10 A 10682/03.OVG anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OVG-RHEINLAND-PFALZ

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 2 A 10317/03.OVG vom 13.06.2003

Zur Wirksamkeit der Anknüpfung der Beihilfenregelung an den Gebührenrahmen der im Standardtarif privat versicherten Beamten.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 A 11127/02.OVG vom 12.06.2003

Eine im Rahmen des Gebots der Rücksichtnahme für möglich gehaltene "erdrückende Wirkung" geht nicht von einer Windenergieanlage aus, die 300 m von einer Außenbereichsbebauung entfernt ist.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 6 A 10310/03.OVG vom 10.06.2003

Vor dem In-Kraft-Treten des Flurbereinigungsgesetzes konnten im Rahmen eines Verfahrens nach der Reichsumlegungsordnung Wege für den öffentlichen Verkehr ausgewiesen und damit gewidmet werden (im Anschluss an Urteil des 1. Senats vom 18. Juni 1970 (AS 11, 386 [388]).

Straßen, die nicht durch die Landesverordnung über die Einstufung von Landes- und Kreisstraßen klassifiziert wurden, gelten gemäß § 54 Satz 2 LStrG als Gemeindestraßen, falls sie vor dem In-Kraft-Treten des Landesstraßengesetzes tatsächlich von einer Gemeinde unterhalten worden sind. Dass die Gemeinde auch die rechtliche Unterhaltungslast getragen hat, ist nicht erforderlich.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.