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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht Nordrhein-WestfalenVerkündungsdatum12 / 2006 

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen 12 / 2006



Insgesamt sind 14 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 13 bis 16:


OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 7 A 1862/06 vom 04.12.2006

Rechtsgebiete:BauGB, ROG, LPlG NRW, LEPro NRW, 3. DVO LPlG NRW
Leitsatz:Durch Gebietsentwicklungsplan darf die Planungshoheit der Gemeinde für außerhalb der allgemeinen Siedlungsbereiche gelegene Ortsteile nicht derart beschränkt werden, dass die Ortsteile nur bei einem Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung durch Bauleitplan überplant werden dürfen.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 7 A 1862/06



OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 7 A 568/06 vom 04.12.2006

Rechtsgebiete:VwGO, BauGB
Leitsatz:Die Widerspruchsbehörde darf einen verfristeten Widerspruch des Bauherrn gegen einen seinen Bauantrag versagenden Bescheid auch dann in der Sache bescheiden, wenn die Gemeinde ihr Einvernehmen zum Bauvorhaben versagt hat.

Die Darstellung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan ist unwirksam, wenn der Flächennutzungsplan die Zulässigkeit der Windenergieanlagen an die Voraussetzung knüpft, sie dürften nur mit einer Leistung von bis zu einem Megawatt und nur mit "pitch-Steuerung" betrieben werden.

Verunstaltet eine Windenergieanlage aus einigen, nicht unerheblichen Sichtbereichen die Landschaft, kommt es nicht darauf an, ob aus anderen Sichtbereichen noch keine Verunstaltung eintritt, sondern eine (nur) kompensationsfähige Sichtbeeinträchtigung besteht.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 7 A 568/06


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