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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht Nordrhein-WestfalenVerkündungsdatum04 / 2006 

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen 04 / 2006



Insgesamt sind 11 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 13 A 2495/03 vom 28.04.2006

Rechtsgebiete:OBG, HPG, HPG-DVO
Leitsatz:Kosmetikerinnen, die im Rahmen ihrer Tätigkeit sog. "Faltenunterspritzungen " im Lippenbereich vornehmen, bedürfen dafür einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 13 A 2495/03



OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 7 A 1620/05 vom 27.04.2006

Rechtsgebiete:BauNVO
Leitsatz:Eine "Festhalle", in der freitags und samstags türkisch-kurdische Hochzeiten und auch andere Feste bis hin zu diskothekenähnlichen Feiern für bis zu 500 Personen zulässig sind, ist eine kerngebietstypische Vergnügungsstätte, und zwar auch dann, wenn die jeweilige Feier nicht allgemein für die Öffentlichkeit zugänglich sein soll.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 7 A 1620/05

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 A 2267/04 vom 27.04.2006

Leitsatz:1. Erfolglose Klage eines Studienrates gegen die Weisung des Schulleiters, im Schuljahr 2000/2001 die Aufgaben eines Klassenlehrers zu übernehmen.

2. Dass ein Lehrer einer hohen Arbeitszeitbelastung unterworfen ist, schließt es nicht aus, ihm die mit zusätzlicher Arbeit verbundene Leitung einer Klasse zuzumuten, wenn dies aus dienstlichen Gründen erforderlich ist.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 6 A 2267/04

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 8 A 4323/03.A vom 26.04.2006

Rechtsgebiete:AufenthG, VwGO
Leitsatz:Die Anforderungen an die Qualität eines Gutachtens, das zum Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung dienen soll, lassen sich nicht abstrakt bestimmen. Ob ein Gutachten ausreicht, dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln, dass eine derartige psychische Erkrankung vorliegt, ist nur in Bezug auf den konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung von Art und Gewicht der sonstigen in die Überzeugungsbildung einfließenden Umstände zu beantworten.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 8 A 4323/03.A


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