JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen > Verkündungsdatum > 01 / 2006
Insgesamt sind 15 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 13 bis 16:
| Rechtsgebiete: | AufenthG, EMRK, VwGO |
| Leitsatz: | 1. Die rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung kann jedenfalls für ausländische Kinder im Alter von bis zu 12 Jahren, die in Haushaltsgemeinschaft mit ihren in Deutschland geduldeten Eltern leben, nicht allein aus ihrem langjährigen Aufenthalt in Deutschland und ihrer Integration in die hiesigen Verhältnisse abgeleitet werden. 2. Es besteht aus gesetzessystematischen Gründen kein Duldungsanspruch für die Dauer eines auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG gerichteten Verfahrens, wenn keine Fiktionswirkung eingetreten ist. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 18 B 44/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG |
| Leitsatz: | Zur (Wieder-)Zulassung einer Anwärterin für den mittleren (Bundes-)Polizeivollzugsdienst zur Schießausbildung. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 1 B 1893/05 | |
| Rechtsgebiete: | LuftVG, VwVfG, UVPG, VwGO |
| Leitsatz: | 1. Zur Klagebefugnis einer ausländischen Gemeinde wegen Lärmauswirkungen eines in Deutschland gelegenen Flugplatzes auf ihr Gemeindegebiet 2. Zur planerischen Abwägung bei der Genehmigung der Konversion eines ehemaligen militärischen Flugplatzes zu einem zivilen Verkehrsflughafen, insbesondere - zur Annahme der Notwendigkeit einer Nachfragebefriedigung, - zur Folgenabschätzung bei Angebotsplanung und - zur Lärmbewertung ("Fluglärmkriterien ...." von Griefahn, Janssen, Scheuch, Spreng) 3. Zur UVP-Pflichtigkeit einer Konversion und zu den Rechtsfolgen einer unzureichenden Abklärung |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 20 D 118/03.AK | |
"Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - Entscheidungen 01 / 2006 - Seite 4" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum