Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen 04 / 2005

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Rechtsgebiete:	BauGB
Leitsatz:	Zur Anwendung eines grundstücksbezogenen Artzuschlags auf ein Grundstück im beplanten Wohngebiet, dessen gewerblicher Verkehr nicht die mit Erschließungsbeiträgen abgerechnete Straße benutzt, sondern ausschließlich eine andere Straße (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 23.1.1998 - 8 C 12.96 -, DÖV 1998, 735). Zur Frage der konkludenten Festsetzung eines Zu- und Abfahrtsverbotes in einem Bebauungsplan, der an zwei Straßen Einfahrtbereiche festsetzt für ein Grundstück, das von drei Straßen umgeben ist.
Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 3 A 3243/02

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