JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen > Verkündungsdatum > 02 / 2005
Insgesamt sind 15 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 13 bis 16:
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Leitsatz: | 1. Die (medikamentöse) Behandlung cerebraler Anfallsleiden (Epilepsie) ist in der Türkei grundsätzlich sichergestellt. 2. Wesentliche Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der "yesil kart", bei der Unterstützung durch den Förderfonds für Sozialhilfe und Solidarität sowie bei der kostenfreien Inanspruchnahme der staatlichen Gesundheitseinrichtungen in der Türkei sind regelmäßig nicht beachtlich wahrscheinlich. 3. Zu einem Einzelfall, in dem die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG hinsichtlich eines zwölfjährigen Kindes, das an einem cerebralen Anfallsleiden bei geistiger und motorischer Behinderung leidet, in Bezug auf die Türkei verneint werden. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 8 A 59/04.A | |
| Rechtsgebiete: | GebG NRW |
| Leitsatz: | Ein als Anstalt des öffentlichen Rechts geführtes Universitätsklinikum, dessen Geschäftsbetrieb auf Rechnung der Anstalt geführt wird, ist nicht nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 GebG NRW von Verwaltungsgebühren befreit. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 9 A 3590/03 | |
| Rechtsgebiete: | SprengG, WaffG |
| Leitsatz: | Zur Rechtmäßigkeit der Beschränkung einer Sprengstofferlaubnis nach § 27 Abs. 1 SprengG, die ein Sportschütze zur Herstellung von Munition beantragt hat, auf die Herstellung von Munition für die Waffen, für die der Erlaubnisinhaber eine Munitionserwerbserlaubnis nach Waffenrecht besitzt. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 20 A 20/04 | |
"Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - Entscheidungen 02 / 2005 - Seite 4" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum