Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-WestfalenUrteil vom 15.09.2004, Aktenzeichen: 20 A 3176/03 

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Aktenzeichen: 20 A 3176/03

Urteil vom 15.09.2004


Leitsatz:Zum Einsatz von Elektroreizgeräten bei Hunden.
Rechtsgebiete:TierSchG
Vorschriften:§ 1 Satz 2 TierSchG, § 2 Nr. 2 TierSchG, § 2a Abs. 1a TierSchG, § 3 TierSchG, § 3 Nr. 11 TierSchG
Verfahrensgang:VG Gelsenkirchen 7 K 625/01

Volltext

Um den Volltext vom OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil vom 15.09.2004, Aktenzeichen: 20 A 3176/03 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 15 A 4544/02 vom 15.09.2004

1. Der historische Wille des Gesetzgebers hat nur dann für die Auslegung Bedeutung, wenn der Gesetzestext von seinem Wortlaut, seinem systematischen Zusammenhang oder seinem objektiv erkennbaren Zweck her Anlass gibt, ihn entsprechend zu verstehen.

2. Dies gilt auch bei Redaktionsversehen für die Frage, ob eine ungewollte Lücke in der gesetzlichen Regelung vorliegt.

3. Nicht in einem Ausschuss vertretene Kreistagsmitglieder haben keinen Anspruch entsprechend § 41 Abs. 3 Satz 11 KrO NRW auf beratende Mitgliedschaft im Kreisausschuss.

4. Eine solche Mitgliedschaft darf auch nicht freiwillig vom Kreistag aus Gründen des Minderheitenschutzes gewährt werden.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 20 A 3176/03 vom 15.09.2004

Zum Einsatz von Elektroreizgeräten bei Hunden.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 4 A 2604/03 vom 13.09.2004

Die Begrenzung des Abzuges für Sonderausgaben nach § 10e EStG auf selbstgenutzte Einfamilienhäuser und selbstgenutzte Eigentumswohnungen in § 21 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 BAföG verstößt nicht gegen Art. 3 GG.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Münster:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - 15.09.2004, 20 A 3176/03 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum