Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht BremenBeschluss vom 19.05.2008, Aktenzeichen: S3 B 168/08 

OVG-BREMEN – Aktenzeichen: S3 B 168/08

Beschluss vom 19.05.2008


Leitsatz:Die Frage, ob zur Erfüllung der 48-Monats-Frist des § 2 Abs. 1 AsylbLG der Bezug von Leistungen nach dem BSHG bzw. SGB XII genügt, wird in der Rechtsprechung der Obergerichte unterschiedlich beantwortet. Das Eilverfahren ist nicht geeignet, diese Frage zu klären, so dass im Eilverfahren aufgrund einer Folgenabwägung zu entscheiden ist.
Rechtsgebiete:SGG, AsylbLG
Vorschriften:§ 86b Abs. 2 S. 2 SGG, § 2 AsylbLG
Verfahrensgang:VG Bremen, S4 V 242/08 vom 27.02.2008

Volltext

Um den Volltext vom OVG-BREMEN – Beschluss vom 19.05.2008, Aktenzeichen: S3 B 168/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OVG-BREMEN

OVG-BREMEN – Beschluss, S3 S 169/08 vom 19.05.2008

Die Frage, ob zur Erfüllung der 48-Monats-Frist des § 2 Abs. 1 AsylbLG der Bezug von Leistungen nach dem BSHG bzw. SGB XII genügt, wird in der Rechtsprechung der Obergerichte unterschiedlich beantwortet. Das Eilverfahren ist nicht geeignet, diese Frage zu klären, so dass im Eilverfahren aufgrund einer Folgenabwägung zu entscheiden ist.

OVG-BREMEN – Beschluss, S3 B 168/08 vom 19.05.2008

Die Frage, ob zur Erfüllung der 48-Monats-Frist des § 2 Abs. 1 AsylbLG der Bezug von Leistungen nach dem BSHG bzw. SGB XII genügt, wird in der Rechtsprechung der Obergerichte unterschiedlich beantwortet. Das Eilverfahren ist nicht geeignet, diese Frage zu klären, so dass im Eilverfahren aufgrund einer Folgenabwägung zu entscheiden ist.

OVG-BREMEN – Beschluss, 2 B 453/07 vom 07.04.2008

1. Zur Frage, ob Formblätter für die dienstliche Beurteilung von Beamten als Beurteilungsrichtlinien angesehen werden können.

2. Die Verordnung über die dienstliche Beurteilung sowie andere Instrumente zur Feststellung der Eignung und Befähigung der bremischen Beamten (BremBeurtV) vom 28. März 2006 (BremGBl. S. 154) gilt seit dem Zeitpunkt ihres In-Kraft-Tretens am 1. September 2006 auch für dienstliche Beurteilungen von Lehrerinnen im Zuständigkeitsbereich des Senators für Bildung und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen.

Gesetze

Anwälte in Bremen:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: