JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Brandenburg > Verkündungsdatum > 04 / 2005
Insgesamt sind 3 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | VwGO, BbgDSchG, VwVfG Bbg, VwVG BB |
| Schlagworte: | Beschwerde (begründet), Zum allgemeinen Rechtsschutzbedürfnis eines Antrages nach § 80 Abs. 5 VwGO, der Vollzug eines Verwaltungsaktes lässt das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis nicht ohne weiteres bereits entfallen, hier: Rechtsschutzbedürfnis zur Unterbindung weiterer Vollstreckungsmaßnahmen auf Grundlage eines Verwaltungsaktes, Erhaltungspflicht von Denkmalen, Inhaltliche Bestimmtheit von Anordnungen zur Sicherung eines Denkmals |
| Volltext: OVG-BRANDENBURG - Beschluss, 5 B 94/04 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG, AufenthG, AsylVfG, VwGO, ZPO |
| Volltext: OVG-BRANDENBURG - Urteil, 4 A 783/01.A | |
| Rechtsgebiete: | GG, VwGO, BbgDSchG |
| Schlagworte: | Anhörungsrüge, Anspruch auf rechtliches Gehör, Nichtberücksichtigung von Vortrag eines Beteiligten, das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör gewährleistet nicht, dass eine Entscheidung frei von jeglichen einfach-rechtlichen (materiellen) Rechtsfehlern ergeht, sondern will sicherstellen, dass die Ent- scheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die gerade ihren Grund in der unterlasse nen Kenntnisnahme oder der Nichtberücksichtigung des Sachvortrages der Beteiligten haben, zur Zulässigkeit der Gegenvorstellung neben der Anhörungsrüge insbesondere in Fällen, in denen die Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes in Form des Willkürverbotes bzw. "greifbare Gesetzwidrigkeiten" gerügt werden |
| Leitsatz: | Die Anhörungsrüge (§ 152 a Abs. 1 Nr. 2 VwGO) ist grundsätzlich auf Verfahrensverstöße gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) begrenzt; eine erweiternde Anwendung auf geltend gemachte Verletzungen des Grundsatzes des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) scheidet aus. |
| Volltext: OVG-BRANDENBURG - Beschluss, 5 B 53/04 | |