JuraForum.de > Urteile > OLG-ZWEIBRüCKEN > Urteil vom 29.05.2008, Aktenzeichen: 4 U 22/08

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 4 U 22/08

Urteil vom 29.05.2008

Leitsatz:	1. Ob ein dringlichkeitsschädliches Zuwarten des Verfügungsklägers vorliegt, hängt vom Einzelfall ab. 2. Wer in derselben Branche unter seinem Familiennamen einen Geschäftsbetrieb eröffnet, muss alles Erforderliche und Zumutbare tun, um eine Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren, Bezeichnung eines anderen gleichnamigen Firmeninhabers zu verhindern
Rechtsgebiete:	ZPO, UWG, MarkG
Vorschriften:	ZPO § 935, ZPO § 940, UWG § 12 Abs. 2, MarkG § 15 Abs. 4, MarkG § 15 Abs. 5,
Verfahrensgang:	LG Frankenthal (Pfalz), 2 HKO 153/07 vom 13.12.2007

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil vom 29.05.2008, Aktenzeichen: 4 U 22/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.