Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileUrteil vom 28.07.2005, Aktenzeichen: 6 UF 110/04 

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 6 UF 110/04

Urteil vom 28.07.2005


Leitsatz:Das durch Mittellosigkeit begründete Hindernis an der rechtzeitigen Einlegung der Berufung entfällt schon mit der teilweisen Bewilligung von Prozesskostenhilfe (Fortführung von Senat Beschl. v. 8. Juni 2000 - 6 UF 92/99 = OLGR 2001, 67).
Rechtsgebiete:ZPO, RVG
Vorschriften:§ 122 Abs. 1 Nr. 3 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 517 ZPO, § 518 a.F. ZPO, § 519 ZPO, § 522 Abs. 1 ZPO, § 45 RVG, § 47 Abs. 1 RVG
Stichworte:Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses bei teilweiser Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Verfahrensgang:AG Grünstadt F 79/02 vom 25.06.2004

Volltext

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil vom 28.07.2005, Aktenzeichen: 6 UF 110/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-ZWEIBRüCKEN

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 3 W 167/04 vom 27.07.2005

Im Rahmen der Haftung für Wohngeldansprüche tritt bei zwangsverwaltetem Wohnungseigentum der Zwangsverwalter neben den Eigentümer, nicht an dessen Stelle, weshalb die persönliche Verpflichtung des Wohnungseigentümers zur Zahlung rückständiger Beiträge nicht entfällt.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 6 WF 131/05 vom 21.07.2005

Grundsätzlich ist auch im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe ein Rechtsanwalt beizuordnen (vgl. Zöller/Philippi, ZPO 25. Aufl. § 646 Rdn. 1 m.w.N.). Dies gilt auch für das Anpassungsverfahren gemäß § 655 ZPO.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 1 Ws 205/05 vom 20.07.2005

Die Einholung eines Sachverständigengutachtens nach § 454 Abs. 2 StPO kann in Ausnahmefällen entbehrlich sein, wenn das Gericht seiner Aufklärungspflicht durch Ausschöpfung aller übrigen Erkenntnismöglichkeiten Genüge getan hat und die dadurch geschaffenen hinreichenden Tatsachengrundlage aufgrund eigener Sachkunde zweifelsfrei die Beurteilung zulässt, dass von einem Verurteilten praktisch keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit mehr ausgeht (Fortführung der bisherigen Senatsrechtsprechung, Beschluss vom 14. Dezember 2001 - 1 Ws 680/01 -, veröffentlicht in StV 2003, 683).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in :

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.