Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileUrteil vom 24.05.2005, Aktenzeichen: 8 U 116/04 

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 8 U 116/04

Urteil vom 24.05.2005


Rechtsgebiete:HOAI, ZPO, BGB
Vorschriften:§ 15 HOAI, § 139 ZPO, § 263 ZPO, § 533 ZPO, § 242 BGB, § 649 BGB
Verfahrensgang:LG Kaiserslautern 3 O 551/01 vom 30.07.2004

Volltext

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil vom 24.05.2005, Aktenzeichen: 8 U 116/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-ZWEIBRüCKEN

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 6 WF 84/05 vom 24.05.2005

Ein Zuschlag gemäß § 24 SGB II, der in Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes enthalten ist, hat eine Ersatzfunktion für das nach altem Recht gewährte Arbeitslosengeld und gilt deshalb als Einkommen im Sinne des § 115 Abs. 1 ZPO.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 2 AR 28/05 vom 19.05.2005

1. Einer von den Prozessparteien nach Klageerhebung getroffenen
Vereinbarung, dass anstelle des angerufenen und zuständigen Gerichts ein anderes Gericht zuständig sein soll, steht die Sperre des § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO (Grundsatz der perpetuatio fori) entgegen.

2. Ein von dem angegangenen Gericht gleichwohl unter Berufung auf
abweichende Rechtsmeinungen in Rechtsprechung und Schrifttum erlassener Verweisungsbeschluss ist nicht schon deshalb objektiv willkürlich, weil er von der ganz herrschenden Rechtsauffassung abweicht.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 2 AR 14/05 vom 18.05.2005

Bei der Führung einer Vormundschaft nach §§ 1793 ff. BGB handelt es sich in der Hauptsache um eine dem Rechtspfleger übertragene Angelegenheit (§ 3 Nr. 2 a RPflG). Im Abgabestreit ist daher eine Vorlage allein durch den Rechtspfleger ausreichende Grundlage zur Herbeiführung einer Entscheidung (Fortführung von Senat, Beschluss vom 10. Mai 2005, 2 AR 20/05).

Gesetze

Anwälte in :

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: