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JuraForum.deUrteileUrteil vom 05.06.2001, Aktenzeichen: 5 UF 38/01 

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 5 UF 38/01

Urteil vom 05.06.2001


Leitsatz:Leitsatz:

1. Bei einer Verbindung der Verfahren auf Scheidung und Aufhebung der Ehe kann über die Eheaufhebungsklage vorab durch Teilurteil entschieden werden.

2. Ein ehewidriges sexuelles Verhältnis mit einem Dritten (sog. Ehebruch) vermag die Aufhebung der Ehe grundsätzlich nicht zu rechtfertigen.
Rechtsgebiete:EGBGB, EheG 1938, EheG, ZPO
Vorschriften:§ EGBGB Art. 226 Abs. 2, § 18 der 1. DVO EheG 1938, § 28 EheG, § 32 EheG, § 35 EheG, § 301 ZPO, § 606 ZPO, § 610 Abs. 1 ZPO, § 631 Abs. 2 Satz 3 ZPO
Stichworte:Teilurteil, Aufhebung der Ehe, Irrtum über persönliche Eigenschaften des anderen Ehegatten, Klagefrist.

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Leitsatz:

1. Bei einer Verbindung der Verfahren auf Scheidung und Aufhebung der Ehe kann über die Eheaufhebungsklage vorab durch Teilurteil entschieden werden.

2. Ein ehewidriges sexuelles Verhältnis mit einem Dritten (sog. Ehebruch) vermag die Aufhebung der Ehe grundsätzlich nicht zu rechtfertigen.

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