Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileUrteil vom 04.05.2007, Aktenzeichen: 2 UF 103/06 

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 2 UF 103/06

Urteil vom 04.05.2007


Leitsatz:Eine Vereinbarung, mit welcher der geschiedene ausländische Ehegatte vor dem Hintergrund auf nachehelichen Unterhalt verzichtet, dass er wieder in sein Heimatland verzieht, ist nach den Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage an die geänderten Verhältnisse anzupassen, wenn er dauerhaft nach Deutschland zurückkehrt.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 313 BGB, § 1585 c BGB
Stichworte:Reichweite eines Verzichts auf nachehelichen Unterhalt
Verfahrensgang:AG Neustadt an der Weinstraße, 2 F 68/06 vom 30.05.2006

Volltext

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil vom 04.05.2007, Aktenzeichen: 2 UF 103/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-ZWEIBRüCKEN

OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil, 2 UF 103/06 vom 04.05.2007

Eine Vereinbarung, mit welcher der geschiedene ausländische Ehegatte vor dem Hintergrund auf nachehelichen Unterhalt verzichtet, dass er wieder in sein Heimatland verzieht, ist nach den Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage an die geänderten Verhältnisse anzupassen, wenn er dauerhaft nach Deutschland zurückkehrt.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 3 W 61/07 vom 03.05.2007

Entscheidend für die Abrechnung des Betreuers auf der Basis des reduzierten Stundensatzes ist, ob der Betreute seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Heim begründet hat.

Auch ein psychiatrisches Krankenhaus erfüllt die Voraussetzungen des § 5 Abs. 3 Satz 1 VBVG, wenn der Untergebrachte nach den Gesamtumständen des Einzelfalles dort seinen Daseinsmittelpunkt und damit seinen gewöhnlichen Aufenthalt begründet hat.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 3 W 49/07 vom 30.04.2007

Die gesetzliche Ausschlußfrist für den Vergütungsanspruch gem. § 1836 Abs. 2 Satz 4 BGB (in der bis zum 30. Juni 2005 maßgeblichen Fassung des Ersten Betreuungsrechtsänderungsgesetzes vom 25. Juni 1998, BGBl. I S. 1580) gilt auch für berufsmäßig tätige Nachlasspfleger (Anschluss an Kammergericht FG Prax 2005, 264 = FamRZ 2006, 225 und Kammergericht RPfleger 2006, 76).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in :

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.