Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBeschluss vom 30.01.2006, Aktenzeichen: 6 WF 12/06 

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 6 WF 12/06

Beschluss vom 30.01.2006


Leitsatz:Zur Frage, in welcher Höhe Fahrtkosten als Werbungskosten bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu berücksichtigen sind.
Rechtsgebiete:ZPO, SGB XII
Vorschriften:§ 115 Abs. 1 Nr. 1a ZPO, § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII
Verfahrensgang:AG Germersheim 1 F 205/05 vom 05.07.2005

Volltext

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss vom 30.01.2006, Aktenzeichen: 6 WF 12/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-ZWEIBRüCKEN

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 6 WF 12/06 vom 30.01.2006

Zur Frage, in welcher Höhe Fahrtkosten als Werbungskosten bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu berücksichtigen sind.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil, 4 U 233/04 vom 26.01.2006

Eine vergleichende Werbung mit einem Preisvergleich verstößt gegen den Grundsatz der Preiswahrheit, wenn der angegebene Preis des verglichenen Mitbewerbers nicht mehr aktuell ist, weil dieser zwischenzeitlich seine Preise geändert und nunmehr seinerseits billiger anbietet.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 3 W 239/05 vom 25.01.2006

Ein italienisches "decreto ingiuntivo" (Mahnbescheid), das nach Einlegung des Widerspruchs gemäß Art. 648 der italienischen Zivilprozessordnung (cpc) für vorläufig vollstreckbar erklärt wird, stellt eine gerichtliche Entscheidung im Sinne des Art. 32 EuGVVO dar, die nach Kapitel III der EuGWO für vollstreckbar erklärt werden kann. Abgrenzung zum Senatsbeschluss vom 22. September 2005 - 3 W 175/05-).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in :

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: