Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBeschluss vom 18.05.2009, Aktenzeichen: 1 SsRs 11/09 

OLG-ZWEIBRÜCKEN – Aktenzeichen: 1 SsRs 11/09

Beschluss vom 18.05.2009


Leitsatz:Eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG kann auch dann vorliegen, wenn der auf die Wirkung von Cocain hindeutende Blutanalysewert auf den Genuss des cocainhaltigen Teegetränkes "Mate de Coca" zurückzuführen ist.
Rechtsgebiete:StVG
Vorschriften:§ 24a Abs. 2 StVG
Stichworte:
Verfahrensgang:AG Ludwigshafen am Rhein, vom 20.11.2008
Rechtskraft:ja

Volltext

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRÜCKEN – Beschluss vom 18.05.2009, Aktenzeichen: 1 SsRs 11/09 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-ZWEIBRÜCKEN

OLG-ZWEIBRÜCKEN – Beschluss, 4 W 32/09 vom 15.05.2009

Die Kosten eines Privatgutachters sind nicht erstattungsfähig, wenn der Sachverständige in der Nähe ein zum Prozessgegner in Konkurrenz stehendes Unternehmen betreibt.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil, 4 U 103/08 vom 30.04.2009

Eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung kommt beim Kauf eines für den Turniersport erworbenen Reitpferdes jedenfalls dann in Betracht, wenn der Käufer sich zunächst auf Verhandlungen über eine Ersatzlieferung eingelassen und diese folglich als taugliche Modalität der Nacherfüllung angesehen hat.

OLG-ZWEIBRÜCKEN – Beschluss, 1 SsBs 9/09 vom 27.03.2009

Hat das Rechtbeschwerdegericht das amtsgerichtliche Bußgeldurteil unter teilweise Aufrechterhaltung der Feststellungen aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, kann die erst anschließend erklärte Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid auf den Rechtsfolgenausspruch unwirksam sein (im Anschluss an BayObLGSt 1988, 46).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in :

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.