Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileBeschluss vom 18.04.2005, Aktenzeichen: 3 W 15/05 

OLG-ZWEIBRüCKEN – Aktenzeichen: 3 W 15/05

Beschluss vom 18.04.2005


Leitsatz:Zur Wirksamkeit des bei Lebzeiten der Ehegatten erklärten Widerrufs einer wechselbezüglichen Erbeinsetzung und zum Nachweis der Zustellung der Widerrufserklärung durch den Gerichtsvollzieher.
Rechtsgebiete:BGB, ZPO
Vorschriften:§ 2271 Abs. 1 BGB, § 2296 Abs. 2 BGB, § 418 Abs. 1 ZPO, § 418 Abs. 2 ZPO
Verfahrensgang:LG Koblenz 2 T 907/04 vom 23.12.2004
AG Bad Neuenahr-Ahrweiler 5 VI 373/04

Volltext

Um den Volltext vom OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss vom 18.04.2005, Aktenzeichen: 3 W 15/05 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-ZWEIBRüCKEN

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 3 W 15/05 vom 18.04.2005

Zur Wirksamkeit des bei Lebzeiten der Ehegatten erklärten Widerrufs einer wechselbezüglichen Erbeinsetzung und zum Nachweis der Zustellung der Widerrufserklärung durch den Gerichtsvollzieher.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Urteil, 4 U 132/04 vom 14.04.2005

Eine formularmäßig erklärte Arbeitnehmerbürgschaft " auf erstes Anfordern" ist nicht gänzlich unwirksam, sondern nach § 306 Abs. 2 BGB als einfache Bürgschaft zu behandeln. Sie ist nach § 307 Abs. 3 BGB insgesamt unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer unzumutbar belastet.

OLG-ZWEIBRüCKEN – Beschluss, 1 Ss 50/05 vom 13.04.2005

Die verfassungskonforme Anwendung des § 24 a Abs. 2 StVG gebietet keine Feststellungen zur Wirkung einer Substanz im Sinne einer konkreten Beeinträchtigung, sondern den qualifizierten Nachweis der erfassten Substanzen als einschränkende objektive Voraussetzung der Ahndbarkeit gemäß § 24 a Abs. 2 Satz 2 StVG, der erfordert, dass zumindest der jeweilige analytische Grenzwert erreicht ist (anknüpfend an BVerfG Beschluss vom 21. Dezember 2004 -1 BvR 2652/03 abgedruckt in NJW 2005, 349).

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in :

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

OLG-ZWEIBRüCKEN - 18.04.2005, 3 W 15/05 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum