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JuraForum.deUrteileOLG-THUERINGENUrteil vom 15.05.2009, Aktenzeichen: 4 U 827/08 

OLG-THUERINGEN – Aktenzeichen: 4 U 827/08

Urteil vom 15.05.2009


Leitsatz:1. Nach allgemeinen Haftungsgrundsätzen ist (auch) der Betreiber eines Erlebnisbades verpflichtet, seine Badegäste vor Gefahren zu schützen, denen diese beim Besuch des Bades und bei Nutzung dessen Einrichtungen ausgesetzt sein können, d.h. er muss die insoweit notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung (der Badegäste) möglichst zu vermeiden. Die danach gebotene Verkehrssicherung umfasst diejenigen Maßnahmen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schäden zu bewahren.

2. Auf der Grundlage dieses Haftungsmaßstabes müssen die Anlagen und Einrichtungen(eines Erlebnisbades) und deren Sicherheitsvorkehrungen so beschaffen sein, dass deren Benutzer vor vermeidbaren Gefahren bewahrt bleiben. Die Benutzer müssen daher vor solchen Gefahren geschützt werden, die über das übliche Risiko der Anlagennutzung hinausgehen, also von den Besuchern selbst nicht vorhersehbar und ohne weiteres erkennbar sind.

3. Bei DIN-gerechter Beschaffenheit einer Anlage - hier Wasserrutsche - schuldet der Betreiber aber keine "lückenlose Rundumkontrolle", d.h. keine ununterbrochene direkte Aufsicht vor Ort. Dieser für die allgemeine Badeaufsicht entwickelte Grundsatz gilt auch für Erlebnisbäder. Überwacht der Betreiber mittels Videoanlage den Badebetrieb und wird die Überwachung durch einzelne Kontrollgänge des Personals ergänzt, so genügt der Betreiber im Regelfall seiner Verkehrssicherungspflicht, wenn darüber hinaus die Benutzer durch deutlich sichtbare Warnhinweise auf die allgemeinen Gefahren der Benutzung der Wasserrutsche hingewiesen werden.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 280 Abs. 1 BGB, § 823 BGB
Stichworte:
Verfahrensgang:LG Gera, 3 O 1282/07 vom 29.09.2008

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