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JuraForum.deUrteileBeschluss vom 17.10.2005, Aktenzeichen: 1 UF 151/04 

OLG-THUERINGEN – Aktenzeichen: 1 UF 151/04

Beschluss vom 17.10.2005


Leitsatz:Zur Frage der Bewertung von Versorungsrechten bei der Ländernotarkasse Leipzig
Rechtsgebiete:BGB, BnotO, Satzung der Ländernotarkasse
Vorschriften:§ 1587 a Abs. 2 Nr. 4b BGB, § 1587 a Abs. 3 BGB, § 1587 c BGB, § 48 a BnotO, § Satzung der Ländernotarkasse Art. 16, § Satzung der Ländernotarkasse Anlage I zu Art. 16
Stichworte:Versorgungsausgleich, Bewertung von Versorgungsrechten der Ländernotar Leipzig
Verfahrensgang:AG Schmalkalden 1 F 142/99 vom 01.03.2004

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OLG-THUERINGEN – Beschluss, 1 UF 151/04 vom 17.10.2005

Zur Frage der Bewertung von Versorungsrechten bei der Ländernotarkasse Leipzig

OLG-THUERINGEN – Beschluss, 4 W 565/05 vom 13.10.2005

Fehlt es zunächst an einer schlüssigen Klage, kann der (die) Beklagte noch nach Behebung dieses Mangels den Anspruch "sofort" anerkennen mit der Folge, dass dann dem Kläger die Kosten des Rechtsstrfeits aufzuerlegen sind.

OLG-THUERINGEN – Urteil, 4 U 843/04 vom 12.10.2005

1. Auch die Zulassung oder Duldung eines öffentlichen Verkehrs auf einem Grundstück - hier eines "Trampelpfades" - verpflichtet den Eigentümer grundsätzlich zur Verkehrssicherung. Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht kann aber in einem solchen Fall nicht strenger beurteilt werden als der für ersichtlich mit Willen des Grundstückseigentümers für berechtigte Grundstücksnutzer geschaffenen Wege.

2. Insoweit gilt, dass der Benutzer die gegebenen Verhältnisse so hinnehmen muss, wie sie sich ihm erkennbar darbieten; ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen ist nur dann geboten, wenn Gefahren bestehen, die auch für einen sorgfältigen Nutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag.

3. Verunfallt ein Nutzer auf einem erkennbar "behelfsmäßigen" unbefestigten Trampelpfad, weil sich damit eine erfahrungsgemäß beim Betreten eines abwärts führenden Trampelpfades von jedem Nutzer zu berücksichtigende Gefahr verwirklicht, so haftet der Nutzer allein, weil entweder schon eine Verkehrssicherungspflichtverletzung des Eigentümers des Grundstücks ganz ausscheidet oder jedenfalls das Eigenverschulden des Gestürzten so deutlich überwiegt, dass eine Mithaftung des Verkehrssicherungspflichtigen gänzlich zurücktritt.
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