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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht StuttgartUrteil vom 26.06.2001, Aktenzeichen: 14 U 81/00 

OLG-STUTTGART – Aktenzeichen: 14 U 81/00

Urteil vom 26.06.2001


Leitsatz:1. Der Arzt muss vor einem Eingriff nur über eingriffspezifische Risiken aufklären, die ihm bekannt sind oder bekannt sein müssen.

2. 1996 musste vor einer Le-Fort-I-Osteotomie nicht über das Risiko einer Erblindung aufgeklärt werden, weil damals nur in drei Fallberichten eine Erblindung im Zusammenhang mit einer Le-Fort-I-Osteotomie genannt worden war und einem Facharzt daraus die Kenntnis eines medizinischen Zusammenhangs der Operation mit der Beeinträchtigung des anatomisch entfernt liegenden Sehnervs nicht bekannt sein musste.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 97 Abs. 1 ZPO, § 708 Nr. 10 ZPO, § 711 ZPO
Verfahrensgang:LG Ulm 6 O 249/96
Rechtskraft:ja

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OLG-STUTTGART – Urteil, 14 U 81/00 vom 26.06.2001

1. Der Arzt muss vor einem Eingriff nur über eingriffspezifische Risiken aufklären, die ihm bekannt sind oder bekannt sein müssen.

2. 1996 musste vor einer Le-Fort-I-Osteotomie nicht über das Risiko einer Erblindung aufgeklärt werden, weil damals nur in drei Fallberichten eine Erblindung im Zusammenhang mit einer Le-Fort-I-Osteotomie genannt worden war und einem Facharzt daraus die Kenntnis eines medizinischen Zusammenhangs der Operation mit der Beeinträchtigung des anatomisch entfernt liegenden Sehnervs nicht bekannt sein musste.

OLG-STUTTGART – Urteil, 6 U 37/2001 vom 25.06.2001

Leitsatz:

Zum Begriff der "mündlichen Verhandlungen" i.S. des § 1 I Nr. 1-3 HTWG.

OLG-STUTTGART – Beschluss, 8 W 494/99 vom 25.06.2001

- Erbausschlagung/Sozialhilfe -

1. Die Versagung einer vormundschaftlichen Genehmigung kann der Betreuer nur namens der Betreuten anfechten.

2. Die Ausschlagung eines Erbteils, der einem Betreuten angefallen ist, durch den Betreuer ist in der Regel nicht genehmigungsfähig. Dies gilt besonders, wenn dadurch ein Zugriff des Sozialhilfeträgers verhindert wird.
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