JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Schleswig > Verkündungsdatum > 01 / 2007
Insgesamt sind 10 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Unzumutbare Härte, Trennungsjahr |
| Leitsatz: | Gravierende Übergriffe und Drohungen eines alkoholbedingt gewalttätigen Ehemannes können eine Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres aufgrund unzumutbarer Härte rechtfertigen. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 15 WF 22/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Betreuung, Betreuerbestellung, Willen freier |
| Leitsatz: | Im Falle der Bestellung eines Betreuers nach § 1896 Abs. 1 BGB gegen den Willen des Betroffenen ist es erforderlich, dass das einzuholende Sachverständigengutachten auch dazu Stellung nimmt, ob der freie Wille des Betroffenen im Sinne des § 1896 Abs. 1a BGB ausgeschlossen ist. Das Tatsachengericht muss entsprechende Feststellungen treffen und diese begründen. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 2 W 229/06 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Zweites Versäumnisurteil |
| Leitsatz: | 1. Die Berufung kann im Fall des § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO auch darauf gestützt werden, dass das Landgericht wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit das 2. Versäumnisurteil nicht hätte erlassen dürfen. § 513 Abs. 2 ZPO steht mangels Sacharbeit des erstinstanzlichen Gerichtes nach Sinn und Zweck dieser Norm nicht entgegen. 2. Ein Verstoß der Vorinstanz gegen § 700 Abs. 4 S. 2 ZPO ist im Berufungsverfahren auch ohne Rüge in der Berufungsbegründung zu berücksichtigen. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 6 U 55/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Vorbehaltsurteil, Prüffähigkeit Architektenrechnung |
| Leitsatz: | 1. Der Ausfall des richterlichen Entscheidungsermessens bei Erlass eines Vorbehaltsurteils kann in der Berufungsinstanz geheilt werden. 2. Zur Prüffähigkeit einer Architektenhonorarrechnung. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 1 U 101/06 | |