JuraForum.de > Urteile > OLG-SCHLESWIG > Urteil vom 18.12.2006, Aktenzeichen: 15 UF 104/05

OLG-SCHLESWIG – Aktenzeichen: 15 UF 104/05

Urteil vom 18.12.2006

Leitsatz:	Eine Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs wegen grober Unbilligkeit ist zwar noch nicht aufgrund einer - eine Kurzschlusshandlung darstellenden - einmaligen Körperverletzungshandlung gerechtfertigt, wohl aber dann, wenn zu dieser mit einer unrichtigen Strafanzeige eine vorsätzlich falsche Verdächtigung hinzutritt. Dies führt zu einer Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs auf 50 %.
Rechtsgebiete:	BGB
Vorschriften:	BGB § 1361 Abs. 3, BGB § 1579 Nr. 2,
Stichworte:	Unterhalt, Grobe Unbilligkeit des,
Verfahrensgang:	AG Lübeck 128 F 154/03 vom 18.05.2005

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