Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSchleswig-Holsteinisches OberlandesgerichtBeschluss vom 08.09.2008, Aktenzeichen: 16 SchH 1/08 

OLG-SCHLESWIG – Aktenzeichen: 16 SchH 1/08

Beschluss vom 08.09.2008


Leitsatz:Zur Auslegung des Begriffs der "freundschaftlichen Arbitrage".
Rechtsgebiete:ZPO, Platzusancen für den Hamburgischen Warenhandel
Vorschriften:§ 1032 ZPO, § 1043 ZPO, § 1062 ZPO, § 20 Platzusancen für den Hamburgischen Warenhandel
Stichworte:Schiedsvereinbarung, freundschaftliche Arbitrage, Schiedsverfahren, Schiedsgericht

Volltext

Um den Volltext vom OLG-SCHLESWIG – Beschluss vom 08.09.2008, Aktenzeichen: 16 SchH 1/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-SCHLESWIG

OLG-SCHLESWIG – Beschluss, 16 SchH 1/08 vom 08.09.2008

Zur Auslegung des Begriffs der "freundschaftlichen Arbitrage".

OLG-SCHLESWIG – Urteil, 5 U 168/07 vom 04.09.2008

Ein erstinstanzliches Gericht nimmt seine Zuständigkeit dann nicht willkürlich an, wenn es bei der in Rechtsprechung und Literatur streitigen Auslegung der Norm, auf die es seine Zuständigkeit stützt, der umfassend und jedenfalls vertretbar begründeten Auffassung in einer jüngeren Entscheidung eines Oberlandesgerichtes folgt, selbst wenn sich der Bundesgerichtshof zwischenzeitlich der Gegenmeinung angeschlossen hat.

OLG-SCHLESWIG – Beschluss, 14 U 73/08 vom 04.09.2008

1. Auch nach Vorlage der Berufungsbegründung ist für den Berufungsbeklagten die Beauftragung eines Rechtsanwalts jedenfalls in dem Fall, wo das Berufungsgericht unmittelbar nach Eingang der Berufungsbegründung darauf hingewiesen hat, dass es nach § 522 Abs. 2 ZPO vorzugehen beabsichtigt, grundsätzlich nicht notwendig und Prozesskostenhilfe daher nicht zu bewilligen.

2. Die Bestimmung in § 119 Abs. 1 Satz 2 ZPO beruht darauf, dass das Urteil der Vorinstanz eine Vermutung dafür begründet, dass die Verteidigung dieses Urteils durch denjenigen, der in der Vorinstanz obsiegt hat, hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und nicht mutwillig ist. Diese Vermutung kann jedoch in Ausnahmefällen nicht gerechtfertigt sein, in denen § 119 Abs. 1 Satz 2 ZPO daher auch keine Anwendung findet.

Gesetze

Anwälte in Schleswig:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: