JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Oldenburg > Verkündungsdatum > 11 / 2006
Insgesamt sind 4 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | UWG, PAngV |
| Schlagworte: | Umsatzsteuersatz, ermäßigter, Werbung, irreführende, Wettbewerbshandlung, unlautere |
| Leitsatz: | Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz des In-Verkehr-Bringens von Waren zu einem - angeblich - unzutreffenden Mehrwertsteuersatz. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, 1 U 74/06 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, BGB, HOAI |
| Leitsatz: | Ein Architekt hat den Bauherrn auf das Genehmigungsrisiko hinzuweisen, wenn mit der Planung ein zusätzlicher Honoraranspruch verbunden ist. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, 12 U 48/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Beschwerde, Verwirkung, Bewährungswiderruf |
| Leitsatz: | Ist wegen einer in der Bewährungszeit begangenen neuen Straftat auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Bewährungszeit verlängert worden und durfte der Verurteilte auch deshalb darauf vertrauen, die Strafaussetzung werde nicht widerrufen, so ist eine erst drei Monate später eingelegte Beschwerde der Staatsanwaltschaft, mit der nunmehr ein Widerruf der Strafaussetzung erstrebet wird, verwirkt. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 1 Ws 551/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Schmerzensgeld, Risikoaufklärung, Cortison |
| Leitsatz: | Zur Schmerzensgeldhöhe bei Sepsis nach einer Operation, wenn der Patient zuvor nicht über das wegen langjähriger Cortisonbehandlung erhöhte Infektionsrisiko hingewiesen worden ist. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, 5 U 68/05 | |