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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht OldenburgUrteil vom 17.01.2001, Aktenzeichen: 2 U 300/00 

OLG-OLDENBURG – Aktenzeichen: 2 U 300/00

Urteil vom 17.01.2001


Leitsatz:Kommt es zu einem Versicherungsfall in der Feuerversicherung, weil der VN im Hochsommer beim Verlassen der Wohnung für längere Zeit die Kerzen in einem seit einem halben Jahr von ihm regelmäßig genutzten Adventsgesteck aus Tannenzweigen und Tannenzapfen in einer Tonschale nicht löscht mit der Folge, daß durch herunterbrennende Kerzen Teile des Gestecks entflammt werden und aus der Tonschale auf ein in unmittelbarer Nähe stehendes Sofa springen, so handelt der VN auch in subjektiver Hinsicht grob fahrlässig im Sinn von § 61 VVG.
Rechtsgebiete:VVG
Vorschriften:§ 61 VVG
Verfahrensgang:LG Oldenburg
Rechtskraft:ja

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1) Die VBL-Methode in der bisherigen Form führt in bestimmten, regelmäßig wiederkehrenden Fallgestaltungen wegen grundlegender konstruktiver Mängel zu offenkundig unrichtigen Ergebnissen.

2) Sie bietet deshalb insgesamt keine Gewähr für eine den gesetzlichen Bestimmungen (zeitanteilige Verhältnisrechnung gem. § 1587 a Abs. 2 Nr. 3 BGB ; Halbteilungsgrundsatz) entsprechende Bestimmung des Ehezeitanteils bei den als Teil einer Gesamtversorgung gewährten dynamischen Versorgungsrenten in der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes. Sie kann auch in der Übergangszeit bis der vom BVerfG (NJW 2000, 3341; BVerGE 98, 365; vgl. ferner FamRZ 1999, 1575) vorgegebenen Neuregelung der VBL-S nicht mehr angewandt werden.

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