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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht OldenburgUrteil vom 12.01.2006, Aktenzeichen: 1 U 121/05 

OLG-OLDENBURG – Aktenzeichen: 1 U 121/05

Urteil vom 12.01.2006


Leitsatz:Wird von einem Möbelhaus im Rahmen einer angekündigten "Total-Räumung wegen Umbaus" in einer Werbebroschüre für ein im Preis herabgesetztes Möbelstück (hier eine Einbauküche) geworben, wird der Werbeadressat unter Umständen mit dem Vorhandensein nur eines Einzelstücks zu rechnen haben.

Bei Fehlen jeglichen Warenvorrats im Zeitpunkt des Erscheinens der Werbung ist jedoch stets eine Irreführung i.S.d. § 5 Abs. 5 UWG anzunehmen.
Rechtsgebiete:UWG
Vorschriften:§ 5 Abs. 5 UWG
Stichworte:Irreführende Werbung, Warenbestand, "Lockvogelwerbung"
Verfahrensgang:LG Osnabrück 14 O 518/05 vom 13.09.2005

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