JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Nürnberg > Verkündungsdatum > 03 / 2007
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| Rechtsgebiete: | EEG |
| Leitsatz: | Bei der Entscheidung über die Frage, ob ein Netzausbau oder ein Neuanschluss für die Einspeisung erneuerbarer Energie gesamtwirtschaftlich günstiger ist, bleibt eine Anschlussmöglichkeit außer Betracht, bei der zur Vermeidung von Überspannungen Abschaltungen notwendig werden. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 4 U 398/06 | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Leitsatz: | Bei Strafgefangenen kann für einen Anschluss an die digitale SAT-Anlage ein "Energiekostenbeitrag" verlangt werden; denn Strafgefangene haben kein subjektives Recht auf eine ihren Wünschen entsprechende Ausgestaltung des Fernsehempfangs. Die Ausgestaltung des Fernsehempfangs steht vielmehr im pflichtgemäßen Ermessen der Vollzugsbehörde; dabei muss allerdings das nach Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Recht auf Informationsfreiheit gewährleistet sein. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, 2 Ws 73/07 | |
"Oberlandesgericht Nürnberg - Entscheidungen 03 / 2007 - Seite 2" © JuraForum.de — 2003-2012
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