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Oberlandesgericht Nürnberg
Entscheidungen 07 / 2005
Insgesamt sind 3 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
OLG-NUERNBERG – Beschluss, 13 U 896/05 vom 28.07.2005
| Rechtsgebiete: | BGB, VOB/B, ZPO |
| Leitsatz: | Auch wenn der zur Zahlung eines Kostenvorschusses verurteilte Auftragnehmer Nachbesserungsarbeiten erfolgreich durchgeführt hat, ist seine hierauf gestützte Vollstreckungsgegenklage dann unbegründet, wenn der Auftraggeber den Mängelbeseitigungsarbeiten durch ihn nicht zugestimmt hat und deren Erfolg (ganz oder teilweise, zu Recht oder zu Unrecht) in Abrede stellt. In diesem Fall ist erst bei der Abrechnung des Vorschusses unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit der vom Auftraggeber aufgewandten Kosten zu prüfen, ob und inwieweit Nachbesserungsarbeiten des Auftragnehmers erfolgreich waren. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, 13 U 896/05 |
OLG-NUERNBERG – Urteil, 6 U 117/05 vom 27.07.2005
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Leitsatz: | Ein mit der Bauplanung beauftragter Architekt hat bereits bei der Grundlagenermittlung zu prüfen, ob das Bauvorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist. Eine Verletzung dieser Pflicht kann eine außerordentliche Kündigung des Architektenvertrags rechtfertigen und dazu führen, daß der Architekt auch für die erbrachten Leistungen keine Vergütung erhält. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 6 U 117/05 |
OLG-NUERNBERG – Urteil, 3 U 806/05 vom 26.07.2005
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Schadensersatz, Verkehrssicherungspflicht in der Obstabteilung eines Supermarktes |
| Leitsatz: | Für Läden des Zuschnitts eines Supermarktes sind Kontrollen der Verkehrssicherheit der Fußböden alle 15 bis 25 Minuten ausreichend. Eine 5 Minuten vor dem Sturz durchgeführte Sichtkontrolle wird diesen sich aus der Verkehrssicherungspflicht ergebenden Anforderungen gerecht. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 3 U 806/05 |
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