JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Nürnberg > Verkündungsdatum > 03 / 2005
Insgesamt sind 4 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | MB/KK |
| Schlagworte: | Tubensterilisation und später erwünschte Schwangerschaft durch In-vitro-Fertilisation |
| Leitsatz: | Zur Frage, ob eine In-vitro-Fertilisation als medizinisch notwendige Heilbehandlung anzusehen ist, wenn die Unfruchtbarkeit der versicherten Frau die Folge einer Tubensterilisation ist, die sie zum Zwecke der Empfängnisverhütung durchführen ließ. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 8 U 3617/04 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Angabe eines Modelljahres als Beschaffenheitsangabe |
| Leitsatz: | 1. Bei dem Kauf eines gebrauchten PKW liegt in der vertraglich festgehaltenen Angabe eines bestimmten Modelljahres die Vereinbarung einer Beschaffenheit gemäß § 434 Abs. 1 BGB. 2. Stammt das Fahrzeug aus einem vorangegangenen Modelljahr, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass es einer Fristsetzung bedarf. 3. Wegen der wertbildenden Bedeutung der Angabe zum Modelljahr kann sich der Verkäufer nicht auf die Unerheblichkeit der Pflichtverletzung berufen. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 8 U 2366/04 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Leitsatz: | 1. Ein 10 3/4 Jahre alter, normal und altersgerecht entwickelter Bub besitzt die zur Erkenntnis seiner Verantwortlichkeit gemäß § 828 Abs. 2 BGB a.F. erforderliche Einsicht in die Gefährlichkeit eines Hantierens mit Feuerwerkskörpern. 2. Von einem fast 11-jährigen, der die grundsätzliche Gefährlichkeit von Feuerwerkskörpern kennt, muss erwartet werden, dass er einen solchen nur zündet, wenn andere Beteiligte in einer für sie ungefährlichen und damit ausreichenden Entfernung stehen. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 8 U 3212/04 | |
| Rechtsgebiete: | UWG, JMStV |
| Leitsatz: | Das Altersverifikationssystem "über 18.de" gewährleistet nicht den geschlossenen Benutzerkreis, wie er von § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV verlangt wird. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, 3 U 4142/04 | |