JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Nürnberg > Verkündungsdatum > 12 / 2001
Insgesamt sind 7 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Leitsatz: | Lehnt das Gericht eine vorläufige Maßnahme nach § 458 Abs. 3 StPO ab, ist dagegen die (sofortige) Beschwerde unstatthaft. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, WS 1418/01 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, HOAI |
| Leitsatz: | Bei einem Architektenvertrag über alle Leistungsphasen handelt es sich um einen Werkvertrag, bei dem sich i.d.R. der Vertragsgegenstand schrittweise konkretisiert. Wird ein Bauplan zur Genehmigung eingereicht, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Erstellung dieses Bauwerks in der geplanten Lage Vertragsgegenstand ist. Wird die Baugenehmigung versagt und kann sie auch nicht durch zumutbare Modifikationen nachgebessert werden, kann der Architekt mangels vertraglichen Erfolges für die Leistungsphasen 3 und 4 kein Honorar verlangen, möglicherweise aber für die Leistungsphasen 1 und 2. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 6 U 2285/01 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Leitsatz: | Auch bei gesteigerter Unterhaltsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern ist ein Unterhaltsschuldner, der einen seiner Ausbildung und seinen Fähigkeiten entsprechenden Beruf vollschichtig ausübt und mindestens tarifmäßig entlohnt wird, zur Aufnahme einer Nebentätigkeit nur insoweit verpflichtet, als ihm dies im Einzelfall möglich und zumutbar ist. Dies ist im allgemeinen nicht der Fall, wenn über die allgemeine Arbeitszeit hinaus an Sonn- und Feiertagen gearbeitet wird. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, 10 UF 3278/01 e.A. | |
"Oberlandesgericht Nürnberg - Entscheidungen 12 / 2001 - Seite 2" © JuraForum.de — 2003-2012
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