JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Nürnberg > Verkündungsdatum > 08 / 2001
Insgesamt sind 10 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Leitsatz: | Nach Vollzug einer verhängten Disziplinarmaßnahme ist regelmäßig von ihrer Erledigung im Sinne des § 115 Abs. 3 StVollzG auszugehen, es sei denn, die angegriffene Maßnahme kann ohne weiteres wieder rückgängig gemacht werden. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, Ws 832/01 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Leitsatz: | 1. Eine im Rahmen der Überprüfung nach § 67e StGB erstellte gutachtliche Stellungnahme genügt in der Regel nicht den Anforderungen, die an ein gem. § 454 Abs. 2 StPO zu erholendes Gutachten zu stellen sind. 2. Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Begutachtung im Sinne des § 454 Abs. 2 StPO. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, Ws 942/01 | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Leitsatz: | War die Vollstreckung einer früher angeordneten Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zur Bewährung ausgesetzt worden und bezieht sich die neue Unterbringungsanordnung auf eine danach begangene Tat, so bedarf es keines Widerrufs der Aussetzung, weil diese mit der alten Anordnung gegenstandslos geworden ist. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, Ws 928/01 | |
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Leitsatz: | Die Bezeichnung "factory outlet" für ein Augenoptikergeschäft mit umfassendem Leistungsangebot ist irreführend. |
| Volltext: OLG-NUERNBERG - Urteil, 3 U 776/01 | |