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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NürnbergUrteil vom 26.07.2005, Aktenzeichen: 3 U 806/05 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 3 U 806/05

Urteil vom 26.07.2005


Leitsatz:Für Läden des Zuschnitts eines Supermarktes sind Kontrollen der Verkehrssicherheit der Fußböden alle 15 bis 25 Minuten ausreichend. Eine 5 Minuten vor dem Sturz durchgeführte Sichtkontrolle wird diesen sich aus der Verkehrssicherungspflicht ergebenden Anforderungen gerecht.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 823 BGB
Stichworte:Schadensersatz, Verkehrssicherungspflicht in der Obstabteilung eines Supermarktes
Verfahrensgang:LG Regensburg 4 O 183/05 vom 31.03.2005

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Bewohnt der Insolvenzschuldner gemeinsam mit seiner Familie ein zur Insolvenzmasse gehörendes Haus, so muss er selbst an die Insolvenzmasse eine Nutzungsentschädigung bezahlen, seine Angehörigen aber nur dann, wenn dies besonders vereinbart ist oder sie dem Insolvenzschuldner zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet sind.

OLG-NUERNBERG – Urteil, 5 U 1046/04 vom 24.06.2005

I. Ein Augenarzt, der es übernommen hat, ein frühgeborenes Kind im Hinblick auf die Gefahr einer Frühgeborenen-Retinopathie zu überwachen, hat bei jeder Kontrolluntersuchung selbst dafür zu sorgen, dass er den Augenhintergrund immer ausreichend einsehen kann. Andernfalls muss er zumindest für eine zeitnahe anderweitige fachärztliche Untersuchung Sorge tragen.

II. Zur Bemessung des Schmerzensgeldes, wenn diese Befunderhebungspflicht verletzt wird und das betroffene Kind eine Netzhautablösung erleidet.

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