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OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 3 U 1084/05

Urteil vom 25.10.2005

Leitsatz:	Bietet ein Versandhandelshaus auf seiner Internetseite einem Dritten, der ein bestimmtes Produkt ausgewählt hat, an, dieses Produkt per E-Mail direkt von der Internetseite aus an einen vom Dritten benannten Empfänger zu versenden, liegt eine nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG unzumutbare Belästigung vor, wenn in der bei dem Empfänger ankommenden E-Mail nicht nur die Empfehlung des bestimmten Produkts, sondern eine darüber hinausgehende Werbung enthalten ist. Hierbei handelt es sich um Direktwerbung iS vom Art. 13 RL 2002/58/EG.
Rechtsgebiete:	UWG, RL. 2002/58/EG
Vorschriften:	UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3, RL. 2002/58/EG Art. 13,
Verfahrensgang:	LG Nürnberg-Fürth 1 HKO 10587/04 vom 21.04.2005

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