Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NürnbergUrteil vom 25.05.2000, Aktenzeichen: 13 U 4512/99 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 13 U 4512/99

Urteil vom 25.05.2000


Leitsatz:Bei einem dem Besteller zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unbekannten Verstoß des Werkunternehmers gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ist der Werkvertrag nicht gem. § 134 BGB ganz oder - bezogen auf den Werklohnanspruch - teilweise nichtige Unterbleibt eine Anfechtung durch den Besteller, steht dem Unternehmer ein Werklohnanspruch zu.
Rechtsgebiete:BGB, SchwArbG
Vorschriften:§ 631 Abs. 1 BGB, § 134 BGB, § 1 SchwArbG, § 2 SchwArbG
Stichworte:

Volltext

Um den Volltext vom OLG-NUERNBERG – Urteil vom 25.05.2000, Aktenzeichen: 13 U 4512/99 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-NUERNBERG

OLG-NUERNBERG – Urteil, 13 U 3867/99 vom 25.05.2000

Auch wenn der Kläger auf die Teilnahme am Insolvenzverfahren verzichtet hat, ist das gesamte Verfahren gem. § 240 ZPO unterbrochen, wenn die Gegenansprüche des beklagten Gemeinschuldners, mit denen dieser aufrechnet oder auf die dieser eine Widerklage Stützt, ganz oder teilweise die Insolvenzmasse betreffen.

OLG-NUERNBERG – Urteil, 13 U 4512/99 vom 25.05.2000

Bei einem dem Besteller zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unbekannten Verstoß des Werkunternehmers gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ist der Werkvertrag nicht gem. § 134 BGB ganz oder - bezogen auf den Werklohnanspruch - teilweise nichtige Unterbleibt eine Anfechtung durch den Besteller, steht dem Unternehmer ein Werklohnanspruch zu.

OLG-NUERNBERG – Urteil, 4 U 60/00 vom 24.05.2000

GG Art. 34; BGB § 839; StrWGBay Art. 72

1) Zur Verkehrssicherungspflicht für Verkehrsschilder

2) Die Verkehrssicherungspflicht für die Standfestigkeit von Verkehrsschildern kann nicht dadurch erfüllt werden, daß ein nur mit dem Fahrer besetztes Fahrzeug der Straßenmeisterei die Strecke abfährt und dabei seine Geschwindigkeit dem normalen Verkehrsfluß anpaßt.

OLG Nürnberg, Urteil vom 24.05.2000 Aktenzeichen: 4 U 60/00
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Nürnberg:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: