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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NürnbergUrteil vom 16.03.2001, Aktenzeichen: 6 U 1330/00 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 6 U 1330/00

Urteil vom 16.03.2001


Leitsatz:1. Nicht jede architektentypische Tätigkeit kann nach der HOAI abgerechnet werden. Vielmehr muß das Gesamtbild der geschuldeten Leistung den in der HOAI enthaltenen Leistungsphasen entsprechen.

2. Kann der Architekt nicht nach der HOAI abrechnen und ist kein Honorar vereinbart, ist die übliche Vergütung nach dem für die vertragsgemäße Erfüllung erforderlichen Zeitaufwand zu berechnen.
Rechtsgebiete:BGB, HOAI
Vorschriften:§ 631 BGB, § 632 BGB, § 4 HOAI, § 5 HOAI, § 6 HOAI
Verfahrensgang:LG Regensburg 3 O 335/99 vom 29.02.2000

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OLG-NUERNBERG – Urteil, 6 U 1330/00 vom 16.03.2001

1. Nicht jede architektentypische Tätigkeit kann nach der HOAI abgerechnet werden. Vielmehr muß das Gesamtbild der geschuldeten Leistung den in der HOAI enthaltenen Leistungsphasen entsprechen.

2. Kann der Architekt nicht nach der HOAI abrechnen und ist kein Honorar vereinbart, ist die übliche Vergütung nach dem für die vertragsgemäße Erfüllung erforderlichen Zeitaufwand zu berechnen.

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 10 WF 858/01 vom 14.03.2001

Im vereinfachten Unterhaltsanpassungsverfahren ist die Beiordnung eines Rechtsanwalts in aller Regel erforderlich i.S.d. § 121 Abs. 2 ZPO. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die antragstellende Partei den früheren Titel unter Mitwirkung eines Rechtsanwalts erwirkt hat und die Ehe bislang nicht geschieden ist.

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 7 WF 712/01 vom 07.03.2001

Vereinbaren die Parteien in einem Unterhaltsvergleich, daß über die Kosten des Rechtsstreits das Gericht nach § 91 a ZPO entscheiden möge, so ist die Kostenentscheidung jedenfalls dann an dem anhand des Vergleichsinhaltes im Verhältnis zum Klageantrag zu ermittelnden gegenseitigen Nachgeben auszurichten, wenn davon ausgegangen werden kann, daß der Vergleichsinhalt dem von den Parteien angenommenen Streitstand vor Abschluß des Vergleichs entspricht.
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