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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NürnbergUrteil vom 15.05.2003, Aktenzeichen: 13 U 3832/02 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 13 U 3832/02

Urteil vom 15.05.2003


Leitsatz:1. Die Umdeutung der außerordentlichen Kündigung eines Werkvertrages in eine freie Kündigung gemäß § 649 BGB setzt angesichts der unterschiedlichen Rechtsfolgen die Feststellung voraus, daß der Kündigende den Vertrag auf jeden Fall beenden wollte.

2. Die Androhung einer Kündigung nach § 643 BGB macht in der Regel eine Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung nicht entbehrlich, wenn der Werkunternehmer Schadensersatz wegen Nichterfüllung erstrebt.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 281 BGB, § 643 BGB, § 649 BGB
Verfahrensgang:LG Nürnberg-Fürth 6 O 9812/99 vom 04.11.2002

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