Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileOLG-NUERNBERGBeschluss vom 11.02.2009, Aktenzeichen: 1 Ws 29/09 H 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 1 Ws 29/09 H

Beschluss vom 11.02.2009


Leitsatz:1. Ist nach den Umständen des Einzelfalles vom Vorliegen der Eröffnungsreife bereits vor Erlass des Eröffnungsbeschlusses auszugehen, so ist bei der Prüfung, ob das Beschleunigungsgebot in Haftsachen beachtet wurde, auf den Zeitpunkt des Eintritts der Eröffnungsreife und nicht auf den Zeitpunkt des tatsächlichen Erlasses des Eröffnungsbeschlusses abzustellen.

2. Das Führen von Verständigungsvorgesprächen rechtfertigt es bei Eintritt der Eröffnungsreife in Haftsachen regelmäßig nicht, den Eröffnungsbeschluss erst nach Beendigung der Vorgespräche zu erlassen. Dem Führen derartiger Gespräche kann bei der Terminierung Rechnung getragen werden, wobei auch hier im Regelfall zu beachten ist, dass die Hauptverhandlung - sofern nicht sonst besondere Umstände vorliegen - spätestens drei Monate nach Erlass des Eröffnungsbeschlusses bzw. nach Eintritt der Eröffnungsreife zu beginnen hat.
Rechtsgebiete:StPO
Vorschriften:§ 121 StPO, § 122 StPO
Verfahrensgang:LG Nürnberg-Fürth, 13 KLs 801 Js 27592/07 vom 16.10.2008

Volltext

Um den Volltext vom OLG-NUERNBERG – Beschluss vom 11.02.2009, Aktenzeichen: 1 Ws 29/09 H anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Gesetze

Anwalt Top Links

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

OLG-NUERNBERG - 11.02.2009, 1 Ws 29/09 H © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum