Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NürnbergBeschluss vom 11.01.2005, Aktenzeichen: 9 WF 4322/04 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 9 WF 4322/04

Beschluss vom 11.01.2005


Leitsatz:Die richterliche Billigung einer Umgangsvereinbarung, die Voraussetzung für ihre Vollstreckbarkeit nach § 33 FGG ist, kann in der Feststellung des Familiengerichts über das Zustandekommen eines Vergleiches nach § 278 Abs. 6 ZPO liegen.
Rechtsgebiete:FGG, BGB
Vorschriften:§ 33 FGG, § 1684 BGB
Verfahrensgang:AG Weiden 2 F 748/04 vom 06.12.2004

Volltext

Um den Volltext vom OLG-NUERNBERG – Beschluss vom 11.01.2005, Aktenzeichen: 9 WF 4322/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-NUERNBERG

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 9 WF 4322/04 vom 11.01.2005

Die richterliche Billigung einer Umgangsvereinbarung, die Voraussetzung für ihre Vollstreckbarkeit nach § 33 FGG ist, kann in der Feststellung des Familiengerichts über das Zustandekommen eines Vergleiches nach § 278 Abs. 6 ZPO liegen.

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 7 WF 3827/04 vom 11.01.2005

Zur Frage der internationalen Zuständigkeit für eine Abänderungsklage hinsichtlich eines Titels über Kindesunterhalt und nachehelichen Unterhalt.

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 9 WF 4134/04 vom 05.01.2005

Im Verfahren über die Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung wegen Ratenrückstands gemäß § 124 Nr. 4 ZPO ist ein Hinweis der Partei auf eine Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage als Antrag auf Abänderung der Ratenzahlungsanordnung auszulegen. In diesem Falle muss vor Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung die Bedürftigkeit der Partei erneut geprüft werden.

Dies gilt auch wenn die Partei erst im Beschwerdeverfahren gegen den Aufhebungsbeschluss auf die Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage hinweist.

Ein Wegfall bzw. eine Ermäßigung der Raten kommt ab dem Zeitpunkt der Verschlechterung der Vermögensverhältnisse der Partei in Betracht.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Nürnberg:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: