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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NürnbergBeschluss vom 02.05.2006, Aktenzeichen: 8 U 597/06 

OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 8 U 597/06

Beschluss vom 02.05.2006


Leitsatz:Das Oberlandesgericht Nürnberg gibt seine bisherige Rechtsprechung auf (Urteil vom 21.08.1997, VersR 19, 98, 72 ff.; Urteil vom 23.12.1999, VersR 2000, 437 ff.; Urteil vom 26.10.2000, VersR 2001, 1368 ff.), wonach der Versicherer für Versicherungsfälle vor der Anfechtung eintrittspflichtig ist, wenn sie unstreitig oder evident nicht mit dem arglistig verschwiegenen oder falsch angezeigten Umstand zusammenhängen.
Rechtsgebiete:VVG, BGB
Vorschriften:§ 21 VVG, § 22 VVG, § 40 Abs. 1 VVG, § 123 BGB, § 142 BGB, § 242 BGB
Verfahrensgang:LG Amberg 13 O 1173/05

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Weitere Entscheidungen vom OLG-NUERNBERG

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Nach Abschluss eines selbständigen Beweisverfahrens können die Kosten eines Nebenintervenienten, der nach Streitverkündung durch den Antragsgegner auf dessen Seite beigetreten ist, dem Antragsteller weder nach § 494 a ZPO noch nach § 91 a ZPO auferlegt werden, wenn der Antragsteller innerhalb einer ihm gesetzten Frist nach § 494 a ZPO Klage gegen den Antragsgegner erhebt.

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 8 U 597/06 vom 02.05.2006

Das Oberlandesgericht Nürnberg gibt seine bisherige Rechtsprechung auf (Urteil vom 21.08.1997, VersR 19, 98, 72 ff.; Urteil vom 23.12.1999, VersR 2000, 437 ff.; Urteil vom 26.10.2000, VersR 2001, 1368 ff.), wonach der Versicherer für Versicherungsfälle vor der Anfechtung eintrittspflichtig ist, wenn sie unstreitig oder evident nicht mit dem arglistig verschwiegenen oder falsch angezeigten Umstand zusammenhängen.

OLG-NUERNBERG – Urteil, 5 U 130/06 vom 28.04.2006

1) Ein 7 Jahre altes Kind ist jedenfalls dann in der Lage vorherzusehen, dass ein in Richtung eines an einer Hauseingangstür stehenden Kindes abgegebener Schuss mit einem Ball zur Beschädigung der dort angebrachten Außenlampe führen kann, wenn es von seinen Eltern zuvor auf solche Gefahren ausdrücklich hingewiesen worden ist.

2) Darauf, ob auch die weitere Schadensentwicklung - Augenverletzung durch von der Außenlampe herabfallende Glassplitter - vorhersehbar war, kommt es für die Haftung nicht an.
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