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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NaumburgUrteil vom 26.06.2006, Aktenzeichen: 10 U 11/06 

OLG-NAUMBURG – Aktenzeichen: 10 U 11/06

Urteil vom 26.06.2006


Leitsatz:Zu den Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs eine Sortenschutzinhabers gem. § 10 a Abs. 6 SortG.

Auch im Sortenschutzprozess kommt es - wie auch sonst im Zivilprozess - für die Frage des Auskunftsanspruchs dem Grunde nach nicht auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der zu erteilenden Auskunft an. Eine Analysepflicht des Aufbereitungsmaterials durch den Auskunftspflichtigen ist weder den nationalen noch dem gemeinschaftlichen Normen zu entnehmen.
Rechtsgebiete:SortG
Vorschriften:§ 10 a Abs. 6 SortG
Verfahrensgang:LG Magdeburg, Urt vom 29.12.2005, 7 O 1443/04

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Zu den Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs eine Sortenschutzinhabers gem. § 10 a Abs. 6 SortG.

Auch im Sortenschutzprozess kommt es - wie auch sonst im Zivilprozess - für die Frage des Auskunftsanspruchs dem Grunde nach nicht auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der zu erteilenden Auskunft an. Eine Analysepflicht des Aufbereitungsmaterials durch den Auskunftspflichtigen ist weder den nationalen noch dem gemeinschaftlichen Normen zu entnehmen.

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