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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NaumburgUrteil vom 25.05.2005, Aktenzeichen: 1 U 59/03 

OLG-NAUMBURG – Aktenzeichen: 1 U 59/03

Urteil vom 25.05.2005


Leitsatz:1. Ist Gegenstand eines Arzthaftungsprozesses eine gynäkologische Behandlung (hier: Entfernung eines Ovarialkarzinoms), fällt der Behandlungsfehlervorwurf jedoch in eine andere medizinische Fachrichtung (hier: Gastroenterologie - Nichterkennen eines weiteren, kolorektalen Karzinoms), so kann die Auswahl des gerichtlichen Sachverständigen aus einer interdisziplinären medizinischen Fachrichtung (hier: Viszeralchirurgie; auch Onkologie) geboten sein; jedenfalls ist sie regelmäßig nicht zu beanstanden.

2. Die Durchführung einer Koloskopie (Darmspiegelung) ist kein routinemäßig zu erhebender Befund nach der Entfernung eines Ovarialkarzinoms, auch dann nicht, wenn dieses seinem Zelltyp nach ein (primäres) Adenokarzinom ist. Eine Koloskopie ist ein eigenständiger körperlicher Eingriff, für den eine medizinische Indikation gegeben sein muss.

3. Ein Krankenhausarzt, der einen Patienten auf Grund einer Überweisung wegen eines konkreten Krankheitsgeschehens behandelt, ist nicht zur therapeutischen Aufklärung über die Möglichkeit und ggf. Zweckmäßigkeit prophylaktischer invasiver Krebsvorsorgeuntersuchungen verpflichtet.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 412 Abs. 1 ZPO, § 531 Abs. 2 ZPO, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO
Verfahrensgang:LG Magdeburg 8 O 1483/01 vom 28.05.2003

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OLG-NAUMBURG – Urteil, 1 U 59/03 vom 25.05.2005

1. Ist Gegenstand eines Arzthaftungsprozesses eine gynäkologische Behandlung (hier: Entfernung eines Ovarialkarzinoms), fällt der Behandlungsfehlervorwurf jedoch in eine andere medizinische Fachrichtung (hier: Gastroenterologie - Nichterkennen eines weiteren, kolorektalen Karzinoms), so kann die Auswahl des gerichtlichen Sachverständigen aus einer interdisziplinären medizinischen Fachrichtung (hier: Viszeralchirurgie; auch Onkologie) geboten sein; jedenfalls ist sie regelmäßig nicht zu beanstanden.

2. Die Durchführung einer Koloskopie (Darmspiegelung) ist kein routinemäßig zu erhebender Befund nach der Entfernung eines Ovarialkarzinoms, auch dann nicht, wenn dieses seinem Zelltyp nach ein (primäres) Adenokarzinom ist. Eine Koloskopie ist ein eigenständiger körperlicher Eingriff, für den eine medizinische Indikation gegeben sein muss.

3. Ein Krankenhausarzt, der einen Patienten auf Grund einer Überweisung wegen eines konkreten Krankheitsgeschehens behandelt, ist nicht zur therapeutischen Aufklärung über die Möglichkeit und ggf. Zweckmäßigkeit prophylaktischer invasiver Krebsvorsorgeuntersuchungen verpflichtet.

OLG-NAUMBURG – Beschluss, 10 W 25/05 vom 24.05.2005

Für die Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch, das gegen den Einzelrichter beim Landgericht gerichtet ist, ist der geschäftsplanmäßige Vertreter als Einzelrichter zuständig. Die Weigerung eines Richters, ergänzende Erklärungen zur Sach- und Rechtslage in das Protokoll der mündlichen Verhandlung aufzunehmen, rechtfertigt ohne weitere Anhaltspunkte nicht die Besorgnis seiner Befangenheit.

OLG-NAUMBURG – Urteil, 11 U 140/04 vom 24.05.2005

Zur Verwirkung eines auf ein Grundstück gerichteten Herausgabeanspruches.

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