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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht NaumburgBeschluss vom 13.03.2008, Aktenzeichen: 3 UF 273/07 

OLG-NAUMBURG – Aktenzeichen: 3 UF 273/07

Beschluss vom 13.03.2008


Leitsatz:Wird gegen die Aussetzung des Versorgungsausgleichs zulässig und erfolgreich Beschwerde eingelegt hat das OLG keine Sachentscheidungskompetenz. Vielmehr muss das Verfahren an das FamG zurückverwiesen werden.
Rechtsgebiete:VAÜG, FGG, BGB
Vorschriften:§ 2 Abs. 1 Satz 2 VAÜG, § 19 FGG, § 1587a Abs. 2 Nr.3 BGB, § 1587a Abs. 3 BGB, § 1587a Abs. 4 BGB
Verfahrensgang:AG Wittenberg, 5a F 537/07 vom 15.11.2007

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1. Zum Ausschluss des Vorliegens einer tiefen Beinvenenthrombose genügten im Jahre 2002 bei entsprechenden Befunden eine klinischen Untersuchung, ein D-Dimere-Test ohne Befund und eine farbcodierte Duplex-Ultraschalluntersuchung ohne Befund; eine aszendierende Phlebographie war unter diesen Umständen weder geboten noch gerechtfertigt.

2. Es stellt keinen Dokumentationsmangel dar, wenn nicht alle Einzelbefunde einer Duplex-Ultraschalluntersuchung durch dauerhafte Bilder aktenkundig gemacht werden. Es genügt, wenn sich aus der Dokumentation die Vorgehensweise bei der Befunderhebung und die vom Arzt gewonnenen Erkenntnisse ergeben.
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