Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht MünchenUrteil vom 31.05.2001, Aktenzeichen: 1 U 5146/00 

OLG-MUENCHEN – Aktenzeichen: 1 U 5146/00

Urteil vom 31.05.2001


Leitsatz:1.) Eine dislozierte mediale Schenkelhalsfraktur stellt in der Regel einen chirurgischen Notfall dar, der ein umgehendes operatives Einschreiten zumindest binnen sechs Stunden nach dem Frakturgeschehen erfordert. Wird die Operation grundlos um mehr als zwölf Stunden verzögert, ist dies ein schwerer Behandlungsfehler.

2.) Enthält ein vom Patienten unterzeichneter Vertrag mit dem Krankenhaus den Hinweis darauf, dass neben dem Klinikumvertrag auch ein privatrechtlicher Behandlungsvertrag mit allen liquidationsberechtigten Ärzten des Klinikums geschlossen werde und vertraglicher Schuldner der ärztlichen Leistung in diesen Fällen der jeweilige Chefarzt bzw. Belegarzt und nicht der Krankenhausträger sei, ändert dies allein nichts am Charakter des Vertrags als totalem Krankenhausvertrag und bleibt der Krankenhausträger damit im Fall ärztlicher Fehler auch Haftungsschuldner für vertragliche und deliktische Schadensersatzansprüche.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 823 BGB
Verfahrensgang:LG Landshut 23 O 2534/97 vom 06.09.2000
Rechtskraft:ja

Volltext

Um den Volltext vom OLG-MUENCHEN – Urteil vom 31.05.2001, Aktenzeichen: 1 U 5146/00 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-MUENCHEN

OLG-MUENCHEN – Urteil, 1 U 5146/00 vom 31.05.2001

1.) Eine dislozierte mediale Schenkelhalsfraktur stellt in der Regel einen chirurgischen Notfall dar, der ein umgehendes operatives Einschreiten zumindest binnen sechs Stunden nach dem Frakturgeschehen erfordert. Wird die Operation grundlos um mehr als zwölf Stunden verzögert, ist dies ein schwerer Behandlungsfehler.

2.) Enthält ein vom Patienten unterzeichneter Vertrag mit dem Krankenhaus den Hinweis darauf, dass neben dem Klinikumvertrag auch ein privatrechtlicher Behandlungsvertrag mit allen liquidationsberechtigten Ärzten des Klinikums geschlossen werde und vertraglicher Schuldner der ärztlichen Leistung in diesen Fällen der jeweilige Chefarzt bzw. Belegarzt und nicht der Krankenhausträger sei, ändert dies allein nichts am Charakter des Vertrags als totalem Krankenhausvertrag und bleibt der Krankenhausträger damit im Fall ärztlicher Fehler auch Haftungsschuldner für vertragliche und deliktische Schadensersatzansprüche.

OLG-MUENCHEN – Urteil, 7 U 5676/00 vom 23.05.2001

Die Versicherung ist zur außerordentlichen Kündigung eines Versicherungsvertretervertrages berechtigt, wenn der Versicherungsvertreter erhebliche Provisionen (hier ca. DM 46.000,-) aus dem Abschluss von Lebensversicherungsverträgen für sich beansprucht und erhalten hat, obwohl nicht er, sondern der Bezirksdirektor die Vermittlung des Vertrages bewirkt und insbesondere alle Verhandlungen mit den Versicherungsnehmern geführt hat.

OLG-MUENCHEN – Urteil, 29 U 2109/01 vom 10.05.2001

Unterläßt der Inhaber eines Geschmacksmusters eine Berechtigungsanfrage, so kann die objektiv zu Unrecht erfolgte Schutzrechtsverwarnung nicht allein deshalb als schuldhaft erfolgt angesehen werden.

Gesetze

Anwälte in München:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: