Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht MünchenUrteil vom 19.06.2008, Aktenzeichen: U (K) 4252/07 

OLG-MUENCHEN – Aktenzeichen: U (K) 4252/07

Urteil vom 19.06.2008


Leitsatz:Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung einer Vertragslaufzeit von sieben Jahren für die Bezugsverpflichtung von Schmierstoff in einem Schmierstoff-Lieferabkommen.
Rechtsgebiete:BGB, VO (EG) Nr. 2790/1999
Vorschriften:§ 305 Abs. 1 BGB, § 306 Abs. 3 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § VO (EG) Nr. 2790/1999 Art. 5 Buchst. A
Verfahrensgang:LG Ingolstadt, 5 O 2441/06 vom 08.08.2007

Volltext

Um den Volltext vom OLG-MUENCHEN – Urteil vom 19.06.2008, Aktenzeichen: U (K) 4252/07 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-MUENCHEN

OLG-MUENCHEN – Urteil, U (K) 4252/07 vom 19.06.2008

Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung einer Vertragslaufzeit von sieben Jahren für die Bezugsverpflichtung von Schmierstoff in einem Schmierstoff-Lieferabkommen.

OLG-MUENCHEN – Beschluss, 31 Wx 26/08 vom 11.06.2008

1. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme gilt im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit nur insoweit, als das Gericht förmliche Beweiserhebungen durchführt.

2. Ein Wechsel in der Besetzung des Gerichts hindert die Verwertung der förmlich erhobenen Beweise grundsätzlich dann nicht, wenn die an der Entscheidung mitwirkenden Richter nur das berücksichtigen, was aktenkundig ist.

OLG-MUENCHEN – Beschluss, 34 Wx 40/08 vom 10.06.2008

Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und Einzelrichterzuständigkeit schließen sich gegenseitig aus; misst der Einzelrichter der Sache grundsätzliche Bedeutung zu, hat er das Verfahren zwingend der Beschwerdekammer zu übertragen (wie OLG Frankfurt, Beschluss vom 2.8.2007, 20 W 289/07 = JurBüro 2007, 659).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in München:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: