Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht MünchenUrteil vom 17.09.2003, Aktenzeichen: 21 U 1790/03 

OLG-MUENCHEN – Aktenzeichen: 21 U 1790/03

Urteil vom 17.09.2003


Leitsatz:1. Zur Abgrenzung zwischen Behaupten und Verbreiten und der Bedeutung der Übernahme einer Behauptung als eigene in diesem Zusammenhang.

2. Die Beweislast für die Wahrheit historischer Behauptungen liegt im Rechtsstreit um den Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts in der Regel beim Behauptenden. Eine Umkehr der Beweislast aus der in das Zivilrecht transformierten Beweislastregel des § 186 StGB aufgrund sorgfältiger Recherche kommt jedenfalls dann nicht in Betracht, wenn unmittelbare Zeugen wegen des Zeitablaufs nicht mehr zur Verfügung stehen.

3. Die Beweislast dafür, dass die Ergebnisse einer Recherche zutreffend wiedergegeben sind, liegt grundsätzlich bei dem, der die Ergebnisse der Recherche wiedergibt.
Rechtsgebiete:BGB, StGB
Vorschriften:§ 823 I BGB, § 1004 BGB, § 186 StGB, § 193 StGB
Stichworte:Zulässigkeit von Äußerungen über einen Hauptdarsteller bei den Oberammergauer Passionsspielen
Verfahrensgang:LG München I 9 O 3496/01 vom 18.12.2002

Volltext

Um den Volltext vom OLG-MUENCHEN – Urteil vom 17.09.2003, Aktenzeichen: 21 U 1790/03 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-MUENCHEN

OLG-MUENCHEN – Beschluss, 21 W 2186/03 vom 12.09.2003

1. Ein Beschluss, mit welchem einer sofortigen Beschwerde nicht abgeholfen wird, bedarf der Begründung. Erforderlich ist in der Regel eine eingehende Auseinandersetzung mit neu vorgebrachten Gründen der Beschwerde.

2. Schwierige Rechtsfragen sind grundsätzlich nicht im Prozesskostenhilfeverfahren zu entscheiden.

OLG-MUENCHEN – Urteil, 29 U 2681/03 vom 11.09.2003

Informationen zur Anbieterkennzeichnung, die über einen doppelten Link mittels "Kontakt" und "Impressum" aufgerufen werden können, können den Anforderungen des Transparenzgebots gemäß § 6 Satz 1 TDG, § 10 Abs. 2 Satz 1 MDStV ebenso wie den Anforderungen des Transparenzgebots gemäß § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB genügen.

OLG-MUENCHEN – Urteil, 29 U 3650/03 vom 11.09.2003

Zum Einwand der Verwirkung gegenüber markenrechtlichen Ansprüchen und zur Marktbeobachtungslast desjenigen, der branchenübergreifend Schutz für sein Zeichen geltend macht
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in München:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.