Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht MünchenUrteil vom 14.09.2000, Aktenzeichen: 1 U 3254/00 

OLG-MUENCHEN – Aktenzeichen: 1 U 3254/00

Urteil vom 14.09.2000


Leitsatz:Ist dem Verkehrssicherungspflichtigen eine von einem Hang für eine stark befahrene Straße ausgehende Steinschlaggefahr bekannt, reicht es nicht aus, lediglich durch Schilder davor zu warnen und gelegentlich die Straße zu kontrollieren. Selbst wenn es sich um einen bewaldeten Hang handelt, der einen gewissen Schutz gegen herabrollende oder herabfallende Steine bieten mag, und bislang allenfalls das Rollen kleinerer etwa 5-Mark-Stück großer Steine auf die Fahrbahn zu beobachten war, ist bei fehlenden Schutzgittern oder -zäunen der Verkehrssicherungspflicht nur dann genügt, wenn auch der Hang von Zeit zu Zeit einer Kontrolle unterzogen wird.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 823 BGB

Volltext

Um den Volltext vom OLG-MUENCHEN – Urteil vom 14.09.2000, Aktenzeichen: 1 U 3254/00 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-MUENCHEN

OLG-MUENCHEN – Urteil, 1 U 3254/00 vom 14.09.2000

Ist dem Verkehrssicherungspflichtigen eine von einem Hang für eine stark befahrene Straße ausgehende Steinschlaggefahr bekannt, reicht es nicht aus, lediglich durch Schilder davor zu warnen und gelegentlich die Straße zu kontrollieren. Selbst wenn es sich um einen bewaldeten Hang handelt, der einen gewissen Schutz gegen herabrollende oder herabfallende Steine bieten mag, und bislang allenfalls das Rollen kleinerer etwa 5-Mark-Stück großer Steine auf die Fahrbahn zu beobachten war, ist bei fehlenden Schutzgittern oder -zäunen der Verkehrssicherungspflicht nur dann genügt, wenn auch der Hang von Zeit zu Zeit einer Kontrolle unterzogen wird.

OLG-MUENCHEN – Urteil, 29 U 2351/00 vom 24.08.2000

a) Zu den gem. § 26 Abs. 1 MarkenG an die Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke zu stellenden Anforderungen.

b) Zu den an die Aufnahme der Benutzung einer Firma im Sinne von § 5 Abs. 1, 2 MarkenG zu stellenden Anforderungen.

OLG-MUENCHEN – Urteil, 6 U 1817/99 vom 03.08.2000

Leitsatz:

"Es verstösst gegen § 1 UWG, wenn ein Wettbewerber kompatible Schlauchfolienbeutel mit Abformmassen für die Anwendung in Zahnarztpraxen herstellt und vertreibt, die in Verarbeitungskartuschen des Orginalherstellers eingelegt werden können, wenn dadurch die Sicherheit und der Komfort des Original-Systems beeinträchtigt werden können".

Gesetze

Anwälte in München:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: