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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht MünchenBeschluss vom 07.09.2005, Aktenzeichen: 34 Wx 43/05 

OLG-MUENCHEN – Aktenzeichen: 34 Wx 43/05

Beschluss vom 07.09.2005


Leitsatz:Die Errichtung eines Wintergartens stellt in der Regel eine bauliche Veränderung dar, die der Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer bedarf.
Rechtsgebiete:WEG, BGB
Vorschriften:§ 14 WEG, § 22 Abs. 1 WEG, § 242 BGB
Verfahrensgang:LG München I 1 T 11048/04 vom 23.02.2005
AG München 481 UR II 20/04

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2. Bei einer durch Schiedsspruch zuerkannten unbedingten Zahlungsverpflichtung gibt eine mehrwöchige Untätigkeit des Schuldners dem Gläubiger regelmäßig Anlass, einen Antrag auf Vollstreckbarerklärung zu stellen. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Antrag verfrüht gestellt ist, sind auch die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.

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